Frankfurt a.M., Bangkok (epd). Menschenrechtler haben zum zweiten Jahrestag des Putsches in Myanmar die Staatengemeinschaft zu deutlich mehr Druck auf das Militär aufgefordert. In den vergangenen zwei Jahren habe die Armee mit tödlicher Gewalt versucht, jeglichen Widerstand zu ersticken, erklärte Human Rights Watch am Dienstag. Es brauche international koordinierte Maßnahmen gegen das Regime. „Statt im August Wahlen abzuhalten, die zwangsläufig gefälscht sein werden, sollten die Generäle in Myanmar mit internationalen Konsequenzen für ihre Verbrechen konfrontiert sein“, sagte die Asien-Direktorin der Organisation, Elaine Pearson.
Härtere Sanktionen könnten dazu beitragen, den Zufluss ausländischer Gelder einzudämmen und damit auch die Möglichkeiten des Regimes, Waffen und Material zu kaufen, erklärte die Organisation. Hochrangige Militärs und Firmen, die Militärangehörigen gehören, sollten mit weiteren Verboten belegt werden. Die asiatischen Nachbarländer Indonesien, Malaysia und Singapur sollten die Bemühungen unterstützen.
Am 1. Februar 2021 hatte das Militär die gewählte Regierung der „Nationalen Liga für Demokratie“ (NLD) unter De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi gestürzt. Laut der Gefangenen-Hilfsorganisation AAPP sind seitdem mindestens 17.000 Protestierende und Aktivisten festgenommen, 2.900 getötet worden. Die Sicherheitskräfte verantworten laut Human Rights Watch willkürliche Festnahmen, Folter, sexualisierte Gewalt, Massenmorde und andere Verbrechen, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden könnten.
Pearson spricht von einer „sich verschärfenden Spirale von Gräueltaten“ gegen Myanmars Bevölkerung. Sicherheitskräfte seien verantwortlich für Angriffe auf Zivilisten in den vorwiegend von ethnischen Minderheiten bewohnten Bundesstaaten Kachin, Karen, Karenni und Shan. Unter anderem habe das Militär die Taktik der „verbrannten Erde“ angewandt und Dörfer in den Regionen Magway und Sagaing niedergebrannt. Zudem habe das Regime landesweit die humanitäre Hilfe verhindert und die muslimischen Rohingya noch brutaler verfolgt.
