Hannover, Göttingen (epd). Mit einem bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings ist die Polizei am Mittwoch gegen Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, beteiligten sich Polizeibehörden in insgesamt 14 Bundesländern an der Aktion. Deutschlandweit hätten die Ermittler bei insgesamt 91 Maßnahmen Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen, hieß es. Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können.
Laut BKA geht die Zahl der polizeilich erfassten Hasspostings zurück. Dennoch seien im vergangenen Jahr 2.607 Fälle registriert worden. Das seien zwar 7,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Es gebe aber keinen Grund zur Entwarnung, denn viele strafrechtlich relevante Posts gelangten nicht zur Anzeige. Sie würden nur den Netzwerkbetreibern gemeldet oder in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert. Darum sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen.
