Nairobi (epd). Die M23-Rebellen im Ostkongo haben die Waffenruhe akzeptiert, auf die sich Ruanda und die Demokratische Republik Kongo am Mittwoch geeinigt hatten. In einem Statement auf dem Mikrobloggingdienst Twitter am Freitagabend erklärte der Präsident der Bewegung Bertrand Bisimwa, dass sich die M23-Rebellen an die Waffenruhe hielten, solange die kongolesische Armee sich auch daran halte.
Unter Vermittlung der Ostafrikanischen Staatengemeinschaft hatten Ruanda und die Demokratische Republik Kongo am Mittwochabend ein gemeinsames Dokument verabschiedet, das eine Feuerpause ab Freitagabend forderte, sowie die Demobilisierung der Rebellen. Indessen gibt es unter anderem UN-Berichte, die belegen, dass Ruanda die Rebellen unterstützt.
Von einem Rückzug der Rebellen ist in der Verlautbarung Bisimwas auf Twitter aber nichts zu lesen. M23 werde sich und die Zivilisten gegen jeden Angriff der Armee verteidigen und „nicht danebenstehen, wenn kongolesische Bürger abgeschlachtet werden“, erklärte Bisimwa. Dennoch wolle die Rebellenbewegung M23 mit der Regierung auch in einen direkten Dialog treten. Dies sei „der einzige Weg, um den anhaltenden Konflikt friedlich zu lösen“.
Die Regierung des Kongo sagte jedoch, dass sie nicht mit den M23-Rebellen verhandele, solange diese von Ruanda unterstützt würden. Neben M23 gibt es viele weitere, kleine Rebellengruppen. Mit diesen will die Regierung der Demokratische Republik Kongo in Nairobi verhandeln, der Termin wird aber immer wieder verschoben.
Anders als bei Vereinbarungen in der Vergangenheit, soll es laut der Abmachung vom Mittwoch Konsequenzen haben, wenn M23 sich nicht an die Waffenruhe hält. Sollten die M23-Rebellen weiter kämpfen, will die Ostafrikanische Staatengemeinschaft ihre gemeinsame Einsatztruppe im Kongo aufstocken und diesen in den aktiven Kampf gegen die M23-Rebellen schicken.
Im Ostkongo kämpfen Dutzende Gruppen um Macht und Anteile an den reichen Bodenschätzen. Zuletzt nahm die Gewalt wieder zu, zehntausende Menschen mussten fliehen. Menschenrechtler werfen den M23-Rebellen die Tötung Dutzender Zivilisten vor. Laut UN sind in der Demokratischen Republik Kongo mehr als fünf Millionen Menschen auf der Flucht.
