Nairobi (epd). Nur wenige Stunden vor Beginn einer geplanten Feuerpause ab Freitagabend im Ostkongo ist von einem Rückzug der M23-Rebellen offenbar nichts zu sehen. Im Gegenteil baue die Miliz ihre Stellungen rund um die Stadt Rutshuru weiter aus, die sie Ende Oktober eingenommen hatte, berichtete der UN-finanzierte lokale Sender Radio Okapi am Freitag. Unter Vermittlung der Ostafrikanischen Staatengemeinschaft (EAC) hatten die Demokratische Republik Kongo und Ruanda am Mittwochabend ein gemeinsames Dokument verabschiedet, das eine Feuerpause ab Freitagabend vorsah, sowie die Demobilisierung der Rebellen.
Ruanda unterstützt die M23, was unter anderem UN-Berichte belegen. Die Rebellen aber wollen direkt mit der kongolesischen Regierung verhandeln, um die Wurzeln der Probleme anzugehen. Sie fühlten sich nicht an die beschlossene Waffenruhe gebunden, zitierte der französische Sender RFI einen Sprecher der Miliz. Die Regierung des Kongo sagt jedoch, dass sie nicht mit den M23-Rebellen sprechen, solange diese von Ruanda unterstützt werden.
Schon mehrmals gab es ähnliche Vereinbarungen zu Feuerpausen. Doch anders als in der Vergangenheit soll es diesmal Konsequenzen haben, wenn M23 sich nicht an die Waffenruhe hält. In dem Fall will die Ostafrikanische Staatengemeinschaft ihre gemeinsame Einsatztruppe im Kongo aufstocken und in den aktiven Kampf gegen die M23 Rebellen schicken.
Im Ostkongo kämpfen Dutzende Gruppen um Macht und Anteile an den reichen Bodenschätzen. Zuletzt nahm die Gewalt wieder zu, zehntausende Menschen mussten fliehen. Menschenrechtler werfen den M23-Rebellen die Tötung Dutzender Zivilisten vor. Laut UN sind in der Demokratischen Republik Kongo mehr als fünf Millionen Menschen auf der Flucht.
Mit der Vereinbarung von Mittwoch einigten sich der Kongo und Ruanda außerdem darauf, die Unterstützung für alle lokalen wie auch ausländischen Terrorgruppen einzustellen, die in der Region aktiv sind. Die M23-Rebellen sollen demnach in den kommenden Wochen entwaffnet werden.
