Bundesrat stimmt Streckbetrieb von drei Atommeilern zu

Bundesrat stimmt Streckbetrieb von drei Atommeilern zu

Berlin (epd). Der Bundesrat hat am Freitag in Berlin dem befristeten Weiterbetrieb von drei Atomkraftwerken zugestimmt. Angesichts der Energiekrise und der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine beschloss die Länderkammer, dass die drei Kraftwerke - Isar-2, Neckarwestheim-2 und Emsland in Lingen - bis zum 15. April des kommenden Jahres am Netz bleiben.

Eigentlich sollten die drei letzten Meiler für den Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland am 31. Dezember dieses Jahres vom Netz gehen. Am Atomausstieg soll sich nichts ändern. Im Gesetz ist festgelegt, dass für den Weiterbetrieb nur die noch vorhandenen Brennstäbe zu nutzen sind. Der Bundestag hat das Gesetz bereits beschlossen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Oktober nach wochenlangem Streit zwischen Grünen und FDP über den Weiterbetrieb der letzten Atomkraftwerke bis Mitte April entschieden. Danach soll kein Atomstrom in Deutschland mehr produziert werden. Die FDP war für einen längeren Betrieb eingetreten, die Grünen wollten am Ausstieg zum Jahresende festhalten. Die Union hatte sich bis zuletzt dafür starkgemacht, dass die Atomkraftwerke noch mindestens bis zum Jahresende 2024 laufen sollten.