Berlin (epd). Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den geplanten „strukturierten Rückzug“ der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Krisenland Mali im Bundestag verteidigt. Bei einer Debatte über den Etat 2023 des Auswärtigen Amtes sagte sie am Mittwoch in Berlin, Deutschland sei ein verlässlicher Partner. Es wäre nach ihren Worten wiederum das Gegenteil einer verantwortlichen Außenpolitik, wenn Hals über Kopf gesagt würde, „wir haben es uns im Übrigen anders überlegt“, fügte Baerbock mit Blick auf Forderungen nach einem früheren Abzug hinzu.
Die Bundesregierung hatte am Dienstag das Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Mali im Mai 2024 verkündet. Dem Bundestag wird nun vorgeschlagen, das Minusma-Mandat zum letzten Mal im Mai 2023 um ein weiteres Jahr zu verlängern. Baerbock verwies darauf, dass im Februar 2024 in Mali Wahlen geplant seien. Bei der Minusma-Mission gehe es um Friedenssicherung, um Schritte zur Demokratie. Daher werde die Bundeswehr die Wahlen noch mit begleiten.
Während beim überstürzten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan lokale Helfer der Deutschen in Gefahr zurückgelassen wurden, will die Bundesregierung beim Abzug aus Mali frühzeitig die Ortskräfte mitbedenken. „Wir sind gerade dabei, ein Schutzkonzept zu erarbeiten“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Man sei sich einig, dass Malierinnen und Malier nicht in Gefahr geraten dürften, weil sie für Deutschland gearbeitet haben.
Dem Sprecher zufolge sind mehrere Maßnahmen geplant, die der unterschiedlichen Lage der lokalen Helfer gerecht werden sollen. Für Ortskräfte an der deutschen Botschaft, die auch nach dem Abzug geöffnet bleiben werde, stelle sich die Lage anders dar als für Ortskräfte der Bundeswehr, die das Land verlassen werde, erläuterte er.
Nach seinen Angaben sind an der deutschen Botschaft in Mali 15 Ortskräfte beschäftigt. Die Bundeswehr hatte laut Verteidigungsministerium Anfang November 62 lokal Beschäftigte in Mali. Hinzu kommen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei den deutschen Organisationen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) und Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Nach Angaben eines Sprechers des Entwicklungsministeriums sind das rund 300 Personen.
