Städte- und Gemeindebund fordert bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen

Städte- und Gemeindebund fordert bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen

Düsseldorf (epd). Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt mit Blick vor Corona-Lockerungen in mehreren Bundesländern vor einem Flickenteppich der Maßnahmen in Deutschland. „Bürgerinnen und Bürger müssen klar kommuniziert bekommen, welche Regelungen in welchen Bereichen gelten“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Ein Flickenteppich mit einzelnen Lockerungen trage nicht zur Akzeptanz bei den Menschen bei.

Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben die Isolationspflicht aufgehoben, Hessen kündigte diesen Schritt an. Kritik daran kommt unter anderem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Zudem gibt es in manchen Bundesländern eine Diskussion um die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr.

Bund und Länder sollten sich darauf verständigen, „in welchen Bereichen mit Blick auf die derzeitige Infektionslage mögliche Lockerungen vorgenommen werden können und wo die bestehenden Regeln bleiben müssen“, erklärte Landsberg. Es sei sinnvoll, sich mit Blick auf den Schutz vor Corona und der Grippe mit Masken zu schützen. Wo dies freiwillig sein solle und wo es vorgeschrieben sei, müsse die Politik bundeseinheitlich festlegen.