Erklärung zu Waffenstillstand in Äthiopien verabschiedet

Erklärung zu Waffenstillstand in Äthiopien verabschiedet

Nairobi (epd). Zehn Tage nach dem Waffenstillstandsabkommen haben Vertreter der äthiopischen Armee und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) eine gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Abkommens verabschiedet. Am Samstagabend einigten sie sich in Nairobi darauf, ab dem 15. November mit der Entwaffnung der TPLF zu beginnen. Ein Komitee der Afrikanischen Union (AU) soll die Umsetzung überwachen.

Gleichzeitig sollen sich ausländische Kräfte und Milizen aus der Region zurückziehen, die aktiv am Kriegsgeschehen beteiligt waren. Da weder Vertreter der eritreischen Armee noch der Milizen aus der Region Amhara mit am Verhandlungstisch saßen, ist unklar, ob diese sich entsprechend verhalten werden.

Auch der Schutz der Zivilbevölkerung und der zivilen Infrastruktur wurde als gemeinsames Ziel bekräftigt, Verstöße sollen „Strafaktionen“ nach sich ziehen. Amnesty International hatte in der Region Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dokumentiert, die vor allem von den Sicherheitskräften begangen wurden.

Des Weiteren wollen die Unterzeichner der Erklärung gemeinsam dafür sorgen, dass humanitäre Hilfe dort ankommt, wo sie dringend gebraucht wird. Die Regierung schrieb in einer Pressemitteilung am Samstag, dass allmählich grundlegende Infrastruktur in einigen Regionen wiederhergestellt werde. Noch gibt es dafür keinerlei Bestätigung von Hilfsorganisationen, die vor Ort arbeiten.