UN-Generalsekretär Guterres: Weltgemeinschaft hat bei Myanmar versagt

UN-Generalsekretär Guterres: Weltgemeinschaft hat bei Myanmar versagt

Frankfurt a.M., Phnom Penh (epd). Angesichts der unverändert verheerenden Menschenrechtslage in Myanmar hat UN-Generalsekretär António Guterres ein Versagen der Weltgemeinschaft eingeräumt. Wörtlich sagte Guterres am Samstag auf dem Gipfeltreffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh: „Jeder hat in Bezug auf Myanmar versagt.“ Die Vereinten Nationen nehme er davon nicht aus, denn diese seien Teil der internationalen Gemeinschaft.

Die Lage in Myanmar nannte Guterres einen „endlosen Albtraum“. Derweil versicherten die Asean-Mitglieder, Myanmar bleibe „integraler Bestandteil“ ihrer Staatengemeinschaft. Guterres äußerte die Hoffnung, dass der von den Asean-Ländern verabschiedete Fünf-Punkte-Plan für eine friedliche Lösung in Myanmar vorankomme. Dort hatte das Militär am 1. Februar vergangenen Jahres gegen die zivile Regierung von Aung San Suu Kyi geputscht. Der UN-Generalsekretär sagte, er vertraue darauf, dass Indonesien, das im nächsten Jahr den Asean-Vorsitz übernehme, Initiativen entwickele, um den Fünf-Punkte-Konsens voranzubringen.

Indonesien ist am kommenden Dienstag und Mittwoch auch Gastgeber des G20-Gipfels, der auf der Insel Bali stattfindet. Auf den Fünf-Punkte-Plan hatten sich die Asean-Länder im April 2021 verständigt. Dieser sieht unter anderem ein unverzügliches Ende der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung, einen Dialog aller Parteien und die Vermittlung durch einen Asean-Sondergesandten sowie humanitäre Hilfe vor. Myanmars Junta hatte den Plan jedoch von Anfang an unterlaufen.

Mit dem Militärputsch ist ganz Myanmar im Chaos versunken. Laut Angaben der Gefangenen-Hilfsorganisation AAPP sind seitdem mindestens 2.444 Menschen von der Junta ermordet worden. Mehr als 16.000 Personen wurden verhaftet, von denen die meisten weiterhin hinter Gittern sitzen. Viele Gegnerinnen und Gegner des Regimes, vor allem junge Leute, sind in den bewaffneten Widerstand gegangen.