Berlin (epd). Die Liga Selbstvertretung fordert, das Gesetzgebungsverfahren zur Triage auszusetzen. „Es darf nicht passieren, dass unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und den meisten Bundestagsabgeordneten ein Gesetz zur Triage den Bundestag passiert, das der Selektion von vermeintlich Schwächeren zugunsten Stärkerer Tür und Tor öffnet“, sagte Liga-Sprecherin Sigrid Arnade am Donnerstagabend in Berlin.
Der Gesundheitsausschuss habe bislang vor allem medizinische Gesichtspunkte der geplanten Gesetzesnovelle behandelt und kaum Interesse an der Perspektive behinderter Menschen und an menschenrechtlichen Aspekten gezeigt, kritisierte Arnade. Es bedürfe einer breiten gesellschaftlichen Debatte darüber, wer bei Versorgungsengpässen noch behandelt werde und wer nicht. Zudem solle bei einer Abstimmung über das Gesetz der Fraktionszwang aufgehoben werden.
Am 10. November soll der Bundestag über neue Regeln für Triage-Situationen entscheiden, in denen es nicht genug Behandlungsmöglichkeiten für alle Patientinnen und Patienten gibt. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass in solchen Situationen nur die Überlebenswahrscheinlichkeit darüber entscheiden soll, wer eine Versorgung erhält und wer nicht.
Die Liga Selbstvertetung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von 13 Organisationen. Sie vertreten Menschen mit Behinderungen und werden von ihnen selbst verwaltet und geführt.
