Während die Kulturstaatsministerin "eine Art 'Kulturfonds Energie' bereitstellen" wolle, wünscht sich der Diakonie-Präsident dringend Finanzhilfen vom Staat. Derzeit werden viele Hilfspakte geschnürt, um die drastischen Energiekosten in Deutschland abzufedern.
Claudia Roth sagt, dass die Hilfe für die Kulturbranche ab Januar fließen solle, allerdings rückwirkend bis Oktober. Welchen finanziellen Umfang die Unterstützung haben soll, sagte Roth nicht, sprach aber von einer "substanziellen Summe". Die Grünen-Politikerin forderte von den Verantwortlichen in der Kulturbranche im Gegenzug, dass sie "sich solidarisch verhalten und alles dafür tun, Energie einzusparen".
Zur Finanzierung des Programms will die Ministerin Gelder aus dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen umwidmen, die bisher nicht abgerufen wurden, sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Nach Roths Worten geht es dabei um "mindestens eine Milliarde Euro". Einrichtungen wie der Deutsche Kulturrat gehen laut dem Bericht sogar von 1,8 Milliarden Euro aus. "Wie viel Geld tatsächlich noch da ist, ermitteln wir gerade zusammen mit dem Bundesfinanzminister", sagte Roth.
Gleichzeitig forderte sie die Länder auf, die Kulturbranche in der Energiekrise ebenfalls zu unterstützen. Ziel ihres Fonds sei es, die Schließung von Kultureinrichtungen unbedingt zu vermeiden. "Denn dann hat unsere Demokratie keine Stimme mehr", unterstrich die Ministerin.
Gemeinnützige Träger könnten keine größeren Rücklagen bilden - schnell drohten Zahlungsunfähigkeit und Insolvenz
Auch im Bereich der sozialen Dienste und Einrichtungen sei angesichts der drastisch erhöhten Energiepreise dringend und schnell Finanzhilfen vom Staat erforderlich, sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie dem epd. Gemeinnützige Träger hätten keine Möglichkeit, in größerem Umfang Rücklagen zu bilden. "Entsprechend schnell stehen sie vor gravierenden Liquiditätsproblemen und Insolvenzgefährdung." Der von der Gaskommission empfohlene Hilfsfonds für die Sozialbranche sei daher unerlässlich, so Lilie. Über die Umsetzung der Kommissionsvorschläge muss die Bundesregierung entscheiden.
