Berlin (epd). Die Pflegebranche sowie Wohlfahrts- und Kommunalverbände haben sich mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) darauf verständigt, die Corona-Schutzmaßnahmen für Pflegebedürftige und die Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung auch in diesem Winter in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit zu stellen. Man wolle die Einrichtungen und Dienste sowie deren Mitarbeitende bei den kommenden Herausforderungen unterstützen, heißt in der gemeinsamen Erklärung, die Lauterbach (SPD) am Donnerstag in Berlin vorstellte. Im Wesentlichen geht es darin um die Neuerungen durch die jüngste Reform des Infektionsschutzgesetzes.
Lauterbach sagte, man habe zusammen mit allen Verantwortlichen in der Pflege ein gemeinsames Verständnis entwickelt, wie der Gefahr von Infektionen begegnet werden könne, ohne die Pflegekräfte zu überlasten oder die Pflegebedürftigen auszugrenzen.
Vereinbart wurde im Einzelnen, dass Schutz- und Hygienekonzepte fortgeführt werden. Die Einrichtungen müssen Beauftragte bestimmen, die sich um Hygieneanforderungen, Corona-Impfungen, Tests für Personal, Besucher und Bewohner sowie die Bereitstellung antiviraler Medikamente kümmern. Zur Verringerung der Corona-Bürokratie werden regelmäßige Meldungen an die Gesundheitsämter über die Impfquoten in den Heimen vereinfacht. Festgelegt wurde außerdem, dass Besuche nicht eingeschränkt werden und Schutzmaßnahmen nicht zur Isolation von Gruppen oder einzelnen Personen führen dürfen.
Keine Angaben macht die Erklärung dazu, ob die Corona-Impfpflicht für das Personal Ende des Jahres auslaufen soll. Sie geht auch nicht auf die Proteste gegen die Maskenpflicht für Bewohnerinnen und Bewohner ein, die seit Anfang Oktober bundesweit für den Aufenthalt in Gemeinschaftsräumen gilt.
