New York, Genf (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Hilfen für die Ukraine im Kampf gegen den russischen Überfall zugesagt. Deutschland unterstütze die Ukraine mit aller Kraft finanziell, wirtschaftlich, humanitär und mit Waffen, sagte Scholz am Dienstagabend (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung in New York. Russlands Vorgehen sei „blanker Imperialismus“.
Der russische Präsident Wladimir Putin werde seinen Krieg gegen die Ukraine und seine Ambitionen nur aufgeben, wenn er erkenne, dass er nicht gewinnen könne. Putin zerstöre nicht nur die Ukraine, er ruiniere auch sein eigenes Land, erklärte Scholz in seiner ersten Rede in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung.
Russlands Eroberungskrieg gegen die Ukraine sei durch nichts zu rechtfertigen. Putin führe ihn mit einem einzigen Ziel, sich der Ukraine zu bemächtigen. Selbstbestimmung und politische Unabhängigkeit zählten für Putin nicht. Ein russischer Diktatfrieden sei nicht zu akzeptieren.
Die Generaldebatte der 77. UN-Vollversammlung dauert eine Woche und wird erstmals seit 2019 wieder vollständig als Präsenzveranstaltung abgehalten. Nur der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, soll die Erlaubnis erhalten, sich per Video zuzuschalten.
