Berin (epd). Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will im Fall einer ausgewachsenen Rezession konsequent auf das Instrument der Kurzarbeit setzen und dafür zusätzliches Geld mobilisieren. „Wenn die wirtschaftliche Krise weiter eskalieren sollte, stehen wir mit der Kurzarbeit an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen“, sagte Heil dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Samstag). „In diesem Fall werde ich mit dem Bundesfinanzminister selbstverständlich über Geld reden“, fügte er hinzu.
Kurzarbeit könne einen wichtigen Beitrag leisten, um den Arbeitsmarkt durch die Krise zu bringen, betonte Heil. Zur Finanzierung sagte er, zwar habe die Koalition das Ziel vereinbart, die Schuldenbremse einzuhalten und den Haushalt entsprechend aufgestellt. Die Frage, ob das im kommenden Jahr gelinge, entscheide aber nicht die Bundesregierung, sondern die wirtschaftliche Lage.
Seit Beginn der Corona-Pandemie gelten für den Zugang zur Kurzarbeit vereinfachte Regeln. Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett beschlossen, die Ausnahmeregeln bis Ende dieses Jahres zu verlängern. Danach können Unternehmen Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten Arbeitsausfälle haben. Normalerweise muss mindestens ein Drittel der Belegschaft betroffen sein. Geplant ist außerdem, dass der Bundestag das Arbeitsministerium ermächtigt, weitere Verlängerungen zu beschließen.
