Berlin (epd). Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll, hat Aufklärung über nicht gezahlte Corona-Prämien für Altenpflegekräfte verlangt. Moll sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), wenn Boni nicht gezahlt worden seien, „ist das nicht zu akzeptieren und muss transparent aufgeklärt und wo nötig auch verfolgt werden“. Der Pflegebonus solle eine kleine Anerkennung für die Leistungen der Pflegekräfte während der Corona-Pandemie sein. „Wenn diese Mittel aber von einigen Arbeitgebern nicht beantragt - oder noch schlimmer, in die eigene Tasche gesteckt werden, dann wirft das ein düsteres Licht auf diese Arbeitgeber“, sagte Moll. Insgesamt werde ihr aber berichtet, dass die Boni bei den Pflegekräften ankämen, ergänzte die Pflegebevollmächtigte.
Einem bisher unveröffentlichten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs zufolge haben viele Pflegekräfte den 2020 versprochenen, staatlich finanzierten Corona-Bonus offenbar nicht erhalten. Das berichteten die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstag), NDR und WDR unter Berufung auf den ihnen vorliegenden Bericht. Er komme zu dem Ergebnis, das Verfahren zur Auszahlung der Prämien sei „fehler- und missbrauchsanfällig“ gewesen.
Zahlreiche Einrichtungen hätten dem Bericht zufolge „keine Auszahlung der Bundesmittel“ beantragt. Andererseits hätten manche Firmeninhaber die staatliche Prämie nicht nur für ihre Beschäftigten, sondern „zu Unrecht“ auch für sich selbst geltend gemacht. Der Bericht der Kontrollbehörde für die Staatsfinanzen soll im November im zuständigen Haushalts- beziehungsweise Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags beraten und erst dann veröffentlicht werden.
Die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Nicole Westig, nannte den Prüfbericht „alarmierend“ und forderte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, schnellstmöglich einzugreifen. Die korrekte Auszahlung des Pflegebonus' sei längst überfällig und eine Frage des Respekts, erklärte Westig.
Der Bundesrechnungshof befürchtet, dass sich die Unregelmäßigkeiten bei der Corona-Prämie in diesem Jahr wiederholen, da die Auszahlungen der Prämie für 2022 an die 1,2 Millionen Beschäftigten nach dem gleichen Muster erfolgen sollten wie beim ersten Corona-Bonus. Es sei zu erwarten, „dass sich damit die Anfälligkeit des bisherigen Verfahrens für Fehler und Missbrauch“ fortsetzte, zitierte die „Süddeutsche Zeitung“ aus dem Prüfbericht.
