Spreetal (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich hinsichtlich des Strukturwandels in den ostdeutschen Kohlerevieren zuversichtlich geäußert. Nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sagte Scholz am Freitag im sächsischen Spreetal, der mit dem Kohleausstieg einhergehende Strukturwandel und die Schaffung einer ausreichenden Zahl von Arbeitsplätzen seien auf einem guten Weg. „'Das gelingt“, sagte Scholz nach dem Treffen.
Der Kanzler verwies auf viele schon getroffene Entscheidungen für den Strukturwandel. Die Vorgängerregierung hatte den Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. Nach dem Willen der Ampel-Koalition sollte dieser nach Möglichkeit schon auf 2030 vorgezogen werden. Allerdings ist dieses Vorhaben durch die Energiekrise im Zuge des Ukraine-Krieges stark ins Wanken geraten.
Das Arbeitsgespräch fand im Gründerzentrum Dock3 im Industriepark Schwarze Pumpe statt. Beteiligt waren neben Bundeskanzler Scholz Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer und Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) sowie der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD).
Scholz äußerte sich im Anschluss beeindruckt von den Vorhaben, die im Zusammenhang mit dem Strukturwandel schon vorangetrieben wurden. Das wirke sich auch auf die Zuversicht aus, dass es Perspektiven für die Region gibt, sagte der Bundeskanzler. Um die Veränderungen zu einer guten Zukunft zu gestalten, müsse man sich bei diesem Vorhaben unterhaken, mahnte er.
