Köln (epd). Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat ein bundesweit einheitliches Vorgehen bei den Corona-Maßnahmen für den Herbst gefordert. Nötig sei auch ein „vernünftiges System“, um Genesenen- oder Impfnachweise zu kontrollieren, sagte Laumann am Freitag im WDR-Hörfunk. Das müsse mit der Corona-Warnapp zusammengebracht werden. „Das muss der Bund natürlich leisten, weil das nur auf der Bundesebene geregelt werden kann“, sagte der Landes-Gesundheitsminister.
Mit Blick auf einen für den Herbst angekündigten neuen Impfstoff verwies Laumann auf die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko): „Wenn der Impfstoff da ist, wenn er zugelassen ist, dann wird die Stiko dazu auch klare Empfehlungen machen, wie ab welchem Alter man sich wie oft impfen lassen muss.“ Nordrhein-Westfalen sei in der Pandemie gut damit gefahren, „dass wir uns in dem, was wir den Menschen empfohlen haben, an der Stiko orientiert haben“.
Zu den vorgelegten Plänen für ein neues Infektionsschutzgesetz gebe es zwar noch einige Fragen, sagte Laumann. Im Grundsatz sei das, was vorgelegt worden sei, jedoch eine „vernünftige Beratungsgrundlage“. Der Bundestag werde das Gesetz beraten, es werde Fachanhörungen geben, und die Gesundheitsministerkonferenz werde sich darüber austauschen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatten am Mittwoch einen Plan zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgestellt. Unter anderem sollen die Bundesländer im Herbst wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen anordnen können für alle Menschen, die nicht vollständig geimpft, genesen oder getestet sind. So soll die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens gewährleistet werden. Bundesweit einheitlich werden lediglich die Schutzmaßnahmen im Fernverkehr der Bahn und beim Fliegen sowie für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geregelt.
