Berlin (epd). Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) stellt die weitere Bundeswehrbeteiligung an der UN-Mission Minusma in Mali infrage. Bei einem Truppenbesuch der deutsch-französischen Brigade im baden-württembergischen Mülheim hob sie am Dienstag die Verantwortung für die deutschen Soldatinnen und Soldaten hervor, die in dem westafrikanischen Krisenland eingesetzt werden. Es sei wichtig, dafür zu sorgen, dass sie die nötigen Rahmenbedingungen vorfänden, „sprich: dass das Land, wo wir hinkommen, auch will, dass wir dort vor Ort unsere Aufgabe erfüllen“. Ohne das Rotationsprinzip für die Soldaten könne Deutschland diese Einsätze „nicht gewährleisten“, fügte die Ministerin hinzu.
Die malische Regierung hatte am vergangenen Donnerstag mitgeteilt, den Personalwechsel bei Minusma-Kontingenten vorerst zu untersagen. Der angekündigte Rotationsstopp verschärft die Spannungen mit der UN-Mission nach der Festnahme von 49 Soldaten aus der Elfenbeinküste weiter. Nach Darstellung der Militärregierung hielten die ivorischen Soldaten sich illegal in dem Land auf. Wegen zunehmender Angriffe auf Blauhelmsoldaten hat zuletzt auch Ägypten angekündigt, die Teilnahme ihrer Streitkräfte ab August auszusetzen.
Die Bundeswehr wechselt ihr Kontingent nach eigenen Angaben im Schnitt nach vier bis sechs Monaten. Insgesamt sind bis zu 1.400 deutsche Soldatinnen und Soldaten an dem seit 2013 laufenden Einsatz beteiligt. Die nächste Rotation steht im Frühherbst an, also September oder Oktober.
Der Bundestag hatte die deutsche Beteiligung an Minusma erst im Mai verlängert. Das neue Mandat sieht aber auch die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung vor, wenn die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten infrage steht. Seit zwei aufeinanderfolgenden Militärputschen in den vergangenen zwei Jahren wurden die politischen Rahmenbedingungen des Einsatzes immer komplizierter. Lambrecht betonte, die Fragen zur Rotation müssten nun schnellstmöglich geklärt werden. Konkret nannte sie den Monat September.
