Bundestag billigt zwei Bundeswehreinsätze auf dem Balkan

Bundestag billigt zwei Bundeswehreinsätze auf dem Balkan

Berlin (epd). Die Bundeswehr nimmt künftig wieder an einer europäischen Militäroperation in Bosnien-Herzegowina teil. Der Bundestag beschloss am Freitag in Berlin den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten in dem Balkan-Land. Die Bundesregierung befürchtet dort neue Gewaltausbrüche, weil Russland separatistische Kräfte unter anderem der serbischen Teilrepublik (Republika Srpska) unterstützt. Das Risiko einer Eskalation bis hin zur möglichen Abspaltung dieses Gebiets sei „gegenwärtiger denn je seit dem Ende des Krieges 1995“, heißt es in der Begründung des Einsatzes. Zunächst sollen im August etwa 25 deutsche Soldaten in das Land am Balkan verlegt werden. Der Bundestag stimmte ferner dem Bundeswehreinsatz im Kosovo für ein weiteres Jahr zu.

Der Einsatz „Eufor Althea“ in Bosnien-Herzegowina folgte einst auf eine Nato-Mission. Erstmals war er 2004 vom Bundestag beschlossen worden. Auch damals sollten die deutschen Soldaten unter anderem einen Beitrag leisten zur Stabilisierung des von kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen ethnischen und religiösen Gruppen gebeutelten Landes. Im Jahr 2012 endete dieser Auslandseinsatz für die Bundeswehr. Das neue Mandat soll bis Ende Juni 2023 gelten.

An der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) nehmen derweil unverändert bis zu 400 deutsche Soldaten teil. Die deutsche Beteiligung an der Mission im Kosovo ist zwar zeitlich unbegrenzt, aber die Bundesregierung hatte dem Parlament im Jahr 2000 zugesichert, die Fortsetzung des Mandats alle zwölf Monate dem Bundestag zur Beratung vorzulegen.