Brüssel (epd). Die EU-Kommission empfiehlt, die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten zu erklären. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am Freitag in Brüssel zur Begründung, das von Russland überfallene Land bekenne sich klar zu europäischen Werten und Normen.
Die Ukraine wolle eine Reihe von Reformen umsetzen und habe sich bereits vor dem Krieg auf den Weg in Richtung EU gemacht, fügte die Kommissionspräsidentin hinzu. So erfülle das Land bereits jetzt rund 70 Prozent der europäischen Standards und Regeln. Gleichzeitig müsse die Ukraine noch viel Arbeit leisten, etwa in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und Grundrechte.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich bereits am Donnerstag bei seinem Besuch in Kiew für eine EU-Beitrittskandidatur der Ukraine ausgesprochen. Der Aufnahme von Verhandlungen über einen Beitritt müssen alle EU-Mitgliedsländer zustimmen.
Auch für Moldau empfahl von der Leyen den Kandidatenstatus. Das Land sei mit geplanten Reformen auf einem klaren europäischen Pfad. Es habe noch einen langen Weg vor sich, habe aber das Potenzial, die Beitrittskriterien zu erfüllen.
Keine Empfehlung für den Kandidatenstatus erhielt vorerst Georgien, das ebenfalls in die EU will. Dem Land solle aber eine „europäische Perspektive“ geboten werden, erklärte von der Leyen. Es müsse aber noch eine Reihe von Bedingungen erfüllen, bevor es als Kandidat in Frage komme.
