Berlin (epd). Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die weitere Beteiligung der Bundeswehr am UN-Blauhelmeinsatz Minusma in Mali verteidigt. Sie sagte am Mittwoch bei der ersten Lesung des Entwurfs zur Verlängerung des Minusma-Mandats im Bundestag, wenn Deutschland und die internationale Gemeinschaft sich zurückzögen, würden andere Kräfte das Vakuum füllen. Konkret nannte sie „islamistische Kämpfer“ und „russische Kräfte“.
Die Bundesregierung wolle aber auch wegen des Ukraine-Krieges deutlich machen: „Deutschland zieht sich in der Welt nicht zurück“ und werde die internationale Ordnung nicht denen überlassen, die keine menschenrechtlichen und völkerrechtlichen Skrupel hätten.
Baerbock räumte ein, dass die Lage in Mali „alles andere als einfach“ sei. Sie forderte erneut Wahlen, die die Militärregierung in Bamako um mehrere Jahre verschoben hat. Sie betonte zugleich, die Minusma-Mission sichere nicht die malische Regierung ab. „Der Einsatz unterstützt die malische Bevölkerung: Menschen, die auf den Markt gehen wollen, Kinder, die endlich wieder in die Schule wollen.“ Ohne ein Mindestmaß an Sicherheit werde es auch kein internationales Engagement in den Bereichen Medizin, Klimaschutz oder Menschenrecht geben können, fügte sie hinzu.
