Jüdische Gemeinde Frankfurt dringt auf Verbot von Pro-Palästina-Demo

Jüdische Gemeinde Frankfurt dringt auf Verbot von Pro-Palästina-Demo

Frankfurt a.M. (epd). Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main hat an die Stadt appelliert, die für diesen Samstag geplante Demonstration „Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ zu verbieten. Wer in dem Aufruf die antisemitische Chiffre „Vom Fluss bis zum Meer“ verwende, rufe „ganz eindeutig und unverfroren“ zur Vernichtung des Staates Israels auf, erklärte der Vorstand am Freitag. Es gehe nicht um Solidarität mit dem palästinensischen Volk, sondern um eine „Hassveranstaltung mit antisemitischer Hetze“.

„Die Veranstalter 'Free Palestine FFM' fallen nicht zum ersten Mal mit Kundgebungen auf, die Terrorismus verherrlichen und zu Gewalt aufrufen“, heißt es in der Erklärung. Angesichts der „schockierenden Bilder der antisemitischen Al-Quds-Demonstrationen in Berlin“ seien die Verantwortlichen der Behörden und der Stadtpolitik zum klaren Handeln aufgefordert.

Nach den Angaben der Stadt Frankfurt ist die Pro-Palästina-Demonstration am Samstag unter Auflagen - Wahrung des öffentlichen Friedens, kein Aufruf zu Hass und Hetze - erlaubt. Angemeldet seien 200 bis 500 Teilnehmende, sagte ein Sprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd).