Berlin (epd). Die Berliner Polizei hat eine für Freitag angemeldete pro-palästinensische Demonstration verboten. Das Verbot erfolge nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, erklärte die Polizei. Das Verbot der Demonstration unter dem Titel „Protestdemonstration gegen die israelische Aggression in Jerusalem“ sowie von Ersatzveranstaltungen gelte bis einschließlich Sonntag, dem 1. Mai.
Die Polizei begründete das Verbot mit den Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit sowie weitergehenden Erkenntnissen. Demnach gehe die Versammlungsbehörde von einer unmittelbaren Gefahr aus, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten kommen könnte.
Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) begrüßte die Entscheidung: „Wir haben letztes Wochenende bei den Demonstrationen Straftaten, antisemitische Ausrufe und Parolen übelster Art erleben müssen. Das ist völlig inakzeptabel.“
Am vergangenen Wochenende hatten mehrere Hundert Menschen in Solidarität mit Palästina und gegen Israel demonstriert. Aus dem Demonstrationszug heraus waren wiederholt antisemitische Parolen gerufen und Medienvertreter attackiert worden.
