Bundestag: Impfpflicht-Gegner aus der FDP erhalten keine Mehrheit

Bundestag: Impfpflicht-Gegner aus der FDP erhalten keine Mehrheit

Berlin (epd). Bei den Abstimmungen im Bundestag über eine Corona-Impfpflicht haben die Gegner einer allgemeinen Impfpflicht um den FDP-Politiker und stellvertretenden Bundestagspräsidenten Wolfgang Kubicki keine Mehrheit erhalten. Der Antrag, den überwiegend Abgeordnete aus der FDP-Fraktion unterstützt hatten, erhielt 85 von 687 abgegebenen Stimmen. 590 Abgeordnete lehnten den Verzicht auf eine Impfpflicht gegen Covid-19 ab.

Die Abgeordneten-Gruppe um Kubicki hatte argumentiert, eine Impfpflicht sei ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Zugleich sprach sie sich aber für Impfkampagnen aus, um die Impfquote zu erhöhen.

Auch die AfD-Fraktion hat einen Antrag gegen eine Impfpflicht vorgelegt, der im Unterschied zur Kubicki-Gruppe die Abschaffung der seit Mitte März geltenden Impfpflicht im Gesundheitswesen fordert.