Berlin (epd). Eine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren ist vom Tisch. Die Gruppe von Bundestagsabgeordneten, die sich bislang dafür ausgesprochen hatte, schlägt in einem am Montag in Berlin präsentierten Kompromiss eine Altersgrenze von 50 Jahren für eine Impfpflicht vor.
Jüngere Erwachsene sollen verpflichtet werden, ihren Impfstatus offenzulegen und eine Beratung in Anspruch zu nehmen, wenn sie nicht geimpft sind. Eine Impfpflicht für sie soll es dann nur in einem zweiten Schritt geben, wenn das notwendig erscheint. Die Abgeordneten wollen mit ihrem Kompromiss dafür sorgen, überhaupt noch eine Mehrheit im Bundestag für eine Impfpflicht zu bekommen.
Mit dem Verschieben der Altersgrenze auf 50 Jahre gehen sie auf die Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann zu, der für eine Impfberatungspflicht wirbt. Allerdings würde nach ihrem Vorschlag die Impfpflicht ab 50 in jedem Fall ab Oktober gelten. Bei Ullmann würde sie nur kommen, wenn die Impfberatung nicht zu einer ausreichenden Erhöhung der Impfquote führen sollte.
Auf die Union im Bundestag geht die Gruppe zu, indem sie sich nun auch einverstanden mit einem Impfregister zeigt, das zum Kern des Antrags von CDU und CSU für ein Impfvorsorgegesetz gehört. Man habe versucht, die wesentlichen Bestandteile der drei Entwürfe zusammenzubringen, die sich im Grundsatz für eine Impfpflicht aussprechen, sagte der Grünen-Abgeordnete Till Steffen. Die SPD-Politikerin Dagmar Schmidt sagte, der von der Gruppe vorgelegte Kompromiss werde so am Donnerstag als Änderungsantrag zur Abstimmung gestellt, wenn im Bundestag die Entscheidung über eine Corona-Impfpflicht fällt.
Eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren steht damit dann nicht mehr zur Abstimmung. Zwei weitere Entwürfe lehnen eine Ausweitung der Corona-Impfpflicht ab. Ob es für eine Mehrheit für den am Montag vorgelegten Kompromissvorschlag zur Impfpflicht reicht, ist offen.
