Berlin (epd). Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Sofortzuschlag für Kinder in armen Familien und eine Einmalzahlung für Sozialleistungsbezieher auf den Weg gebracht. Von Armut betroffene Kinder sollen vom 1. Juli an 20 Euro mehr pro Monat bekommen, teilten Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) mit. Empfänger von Sozialleistungen, darunter Hartz-IV-Bezieher und Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sollen im Juli eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro erhalten. Über die Sonderzahlungen, die der Koalitionsausschuss im Februar vereinbart hatte, muss der Bundestag noch beraten.
Wer mit wenig Geld auskommen müsse, den belasteten die steigenden Preise besonders stark, erklärte Heil. Der Sozialstaat stehe den Menschen in schwierigen Zeiten zur Seite, sagte der Minister. Auf die Zusatzleistungen hatte sich die Koalition von SPD, Grünen und FDP vor dem Hintergrund der Belastungen in der Corona-Pandemie noch vor dem Krieg in der Ukraine geeinigt. Sie sind daher keine Reaktion auf die seitdem gestiegenen Energiepreise. Derzeit verhandelt die Koalition über weitere Entlastungen angesichts der hohen Preise für Gas und Öl.
Laut Bundesfamilienministerin Spiegel profitieren rund 2,9 Millionen von Armut betroffene Kinder in Deutschland vom geplanten Sofortzuschlag. Die Ampel-Koalition plant die Einführung einer Kindergrundsicherung, mit der Leistungen für arme Kinder insgesamt verbessert werden sollen. Der Zuschlag soll bis dahin Erleichterungen für die betroffenen Familien bringen.
