Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt den deutschen Ausstieg aus der Atomkraft vor dem Hintergrund der Diskussion über die sogenannte Taxonomie nicht infrage. „Die Nutzung der Kernenergie ist nicht nachhaltig und sie ist auch wirtschaftlich nicht sinnvoll“, sagte Scholz am Mittwoch bei seiner ersten Befragung durch Abgeordnete im Bundestag. Es seien erhebliche Investitionen notwendig, um mit neuen Kernkraftwerken die Stromversorgung zu gewährleisten.
Es sei ein „teurer Weg“, bei dem viele Dinge ungeklärt seien, etwa die Entsorgungs- und unverändert die Sicherheitsfrage, sagte Scholz. „Weil das eine solche Gefahr ist, hat sich Deutschland entschieden, aus der Nutzung der Atomkraft auszusteigen und das ist richtig“, betonte er. Scholz verwies dabei auf die Pläne der Koalition aus SPD, Grünen und FDP zum beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien, um die Versorgung aus Kernenergie und Kohle zu ersetzen.
Die EU-Kommission will Investitionen in Atomkraft - und Gaskraftwerke unter bestimmten Bedingungen als nachhaltig auf dem Weg zur Klimaneutralität einstufen. Die Pläne zur sogenannten Taxonomie waren am Neujahrstag bekannt geworden und sorgen seitdem für Kritik.