Berlin (epd). Eine Entscheidung über die Einführung einer Corona-Impfpflicht für bestimmte Bereiche wird laut SPD nicht mehr in dieser Woche fallen. Man werde sich der Frage widmen, sich dafür aber in den nächsten Wochen die angemessene Zeit nehmen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Dienstag in Berlin. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Pläne von SPD, Grünen und FDP zur Eindämmung der wieder verschärften Corona-Lage abstimmen. Die Impfpflicht wird kein Teil davon sein.
Schneider betonte, in der Debatte zwischen den Parteien gehe es um eine Impfpflicht für besondere Einrichtungen, nicht um Berufsgruppen. Entscheidend sei die Frage, wer Kontakt zu gefährdeten Personen habe. In einem Pflegeheim seien das beispielsweise auch die Reinigungskräfte. Die Prüfung einer solchen einrichtungsbezogenen Impfpflicht hatte in der vergangenen Woche unter anderem der Deutsche Ethikrat gefordert.
In der sogenannten Ampel haben sich bislang die Grünen für eine solche Impfpflicht ausgesprochen, die FDP dagegen. Die SPD äußerte sich zurückhaltend. Schneider sagte, in der SPD sei darüber noch nicht beschlossen worden.
