Frankfurt a.M. (epd). Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das Auslaufen der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Corona-Quarantäne erneut verteidigt: „Impfen schützt Gesundheit. Und jetzt spart es auch noch Geld. Das dürfte viele überzeugen“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag).
Es sei nicht davon auszugehen, dass die Quarantäneauflagen nun vielfach gebrochen würden, wovor neben anderen der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gewarnt hat: „Wer Quarantäneauflagen nicht befolgt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Und das wird kontrolliert und mit empfindlichen Strafen geahndet“, sagte Spahn: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das viele riskieren werden.“
Die Gesundheitsminister der Bundesländer hatten sich am Mittwoch darauf geeinigt, dass Ungeimpfte in Quarantäne spätestens ab dem 1. November keine Entschädigung für den Verdienstausfall mehr erhalten sollen. Ausnahmen soll es für diejenigen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dafür ein Attest haben. Auch für Bürgerinnen und Bürger, für die noch keine öffentliche Impfempfehlung vorliegt, soll weiter gezahlten werden.
Personen, denen wegen einer amtlich angeordneten Quarantäne ein Verdienstausfall entsteht, haben nach dem Infektionsschutzgesetz einen Anspruch auf eine Entschädigung. Dort ist aber auch eine Ausnahme vorgesehen für etwa den Fall, dass durch eine Impfung die Quarantäne hätte verhindert werden können. Zahlen müssen die Entschädigung die Bundesländer. Seit Beginn der Pandemie haben sie einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) zufolge mehr als 600 Millionen Euro an Gehaltsentschädigungen in solchen Fällen gezahlt.
