Berlin (epd). Der Bundestag will am Mittwoch kommender Woche über das Bundeswehr-Mandat für die Evakuierungs-Operation in Afghanistan entscheiden. Das Parlament komme am Mittag zusammen, teilte die Pressestelle des Bundestags am Donnerstag in Berlin mit. In der Sondersitzung soll auch über den Milliarden-Fonds für den Wiederaufbau nach der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz beraten werden.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch dieser Woche das Bundeswehr-Mandat für die bereits angelaufene Evakuierungs-Operation nachträglich auf den Weg gebracht. Das ist bei Gefahr im Verzug möglich. Im Mandat beruft sich Deutschland auf die „fortgeltende Zustimmung“ der afghanischen Regierung sowie auf das Völkergewohnheitsrecht, wonach Staaten ihre eigenen Staatsangehörigen aus einem anderen Land evakuieren dürfen. Der Einsatz ist bis zum 30. September befristet und hat die Obergrenze von 600 Bundeswehrangehörigen.
