Brüssel, Berlin (epd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit 15 europäischen Amtskollegen und -kolleginnen hinter sexuelle Minderheiten gestellt. Sie bekennen sich in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die EU-Spitzen zu den im Lissabon-Vertrag niedergelegten Grundwerten wie Achtung der Menschenwürde, Gleichheit und Wahrung der Rechte von Minderheiten. „Respekt und Toleranz sind das Herzstück des europäischen Projekts“, heißt es in dem Schreiben an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und den portugiesischen Regierungschef António Costa als Vertreter des Ratsvorsitzes.
Anlass des Schreibens ist der „International Lesbian Gay Bisexual and Transgender Pride Day“ am kommenden Montag. „Dieser Tag erinnert uns daran, dass unsere Gesellschaften vielfältig und tolerant sind, und dass wir uns zur ungehinderten Entfaltung der Persönlichkeit einer jeder Bürgerin und eines jedes Bürgers, einschließlich ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität, bekannt haben“, heißt es in dem Schreiben.
Zugleich wird „die Bedrohung von Grundrechten, insbesondere des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung auf der Grundlage sexueller Orientierung“ erwähnt. Das ungarische Gesetz zu Homosexuellen und der Streit um die Beleuchtung der Münchner Allianz-Arena in den Regenbogenfarben werden nicht angesprochen, dürften aber mit bedacht sein. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderen Emmanuel Macron, Mario Draghi und Kaja Kallas für Frankreich, Italien und Estland. Es fehlen unter anderen die Staats- oder Regierungschefs von Ungarn, Polen und Österreich.
