Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft suspendiert Mali

Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft suspendiert Mali

Frankfurt a.M., Accra (epd). Nach dem erneuten Militärputsch in Mali hat die die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) die Mitgliedschaft des Krisenlandes suspendiert. Bei einem Sondergipfel verurteilten die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses am Sonntagabend die Machtübernahme durch das Militär scharf und forderten die sofortige Ernennung eines zivilen Ministerpräsidenten. Sanktionen verhängte die Regionalorganisation jedoch nicht. Das Militär hatte in der vergangenen Woche bereits zum zweiten Mal innerhalb von neun Monaten die Regierung in Mali abgesetzt.

Die Mitgliedsstaaten entschieden nach langen Diskussionen bei ihrem Treffen am Sonntag im ghanaischen Accra, dass Mali bis auf weiteres nicht mehr an den Gipfeln der Staats- und Regierungschefs, den Treffen von Ministern und den Parlamentssitzungen teilnehmen darf. In der Abschlusserklärung des Gipfels hieß es zudem, es müsse eine Regierung gebildet werden, die den bereits beschlossenen Fahrplan für die Rückkehr zur Demokratie umsetze. Die für Februar 2022 geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen müssten unter allen Umständen stattfinden.

Das Militär hatte in der vergangenen Woche Übergangspräsident Bah N’Daw und Interims-Ministerpräsident Moctar Ouane abgesetzt. Die beiden Zivilisten waren nach einem Militärputsch im August ernannt worden und hätten bis zu den Wahlen die Übergangsregierung führen sollen.

Am Freitag entschied das Verfassungsgericht, dass Militärführer Assimi Goïta künftig die Aufgaben des Staatschefs übernehmen solle. Goïta war bereits an dem Putsch im August beteiligt. Auslöser der jüngsten politischen Krise war eine Kabinettsumbildung, bei der mehrere Übergangsminister des Militärs ihre Ämter verloren hatten.