Spahn: Kurze Rücksprache zwischen Bund und Ländern reicht nicht

Spahn: Kurze Rücksprache zwischen Bund und Ländern reicht nicht

Berlin (epd). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Bundesländer appelliert, sich im Streit um die richtige Corona-Strategie zusammenzuraufen. Konsequente und möglichst bundeseinheitliche Maßnahmen würden gebraucht, sagte Spahn am Freitag in Berlin. "Meines Erachtens wäre eine Bund-Länder-Runde eigentlich das richtige Format dafür", sagte er und ergänzte: "Eine kurze Rücksprache reicht jedenfalls angesichts der Lage nicht."

Spahn sagte, wenn manche schon die Einschätzung der Lage nicht teilen, "dann wird es natürlich schwierig". Er appellierte, den Parteienstreit runterzufahren. Egal, ob durch ein Bundesgesetz oder die Ministerpräsidentenkonferenz, alle müssten an einem Strang ziehen. Die Regierungschefs und -chefinnen wollen nach ursprünglichen Plänen am Montag erneut zu Beratungen zusammenkommen. Dieses Treffen wird inzwischen vonseiten einiger Länder infrage gestellt, weil die Auffassungen der Beteiligten zu verschieden sind. Das Treffen könnte verschoben werden.

Spahn sagte, die Bürgerinnen und Bürger schätzten den Ernst der Lage realistisch ein und befürworteten mehrheitlich strengere Regeln. Der Minister verwies auf den Anstieg der Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen. Wenn die Entwicklung so weitergehe, "sind es zu viele für unser Gesundheitssystem", sagte er.

Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, sagte, man könne die derzeitige dritte Welle nicht mehr verhindern, aber abflachen. Es werde noch dauern, bis die Impfungen auf Bevölkerungsebene einen Effekt zeigen. Spahn sagte, knapp 15 Prozent der Bevölkerung hätten inzwischen eine erste Corona-Schutzimpfung erhalten, knapp 6 Prozent schon die zweite.