Berlin (epd). Die Bundesagentur für Arbeit hat im Zusammenhang mit der Corona-Krise gut 4.250 Hinweise auf Betrug beim Bezug von Kurzarbeitergeld erhalten. Das geht aus Daten hervor, die die Linksfraktion im Bundestag bei der Behörde erfragt hat. 276 Fälle davon wurden wegen des Verdachts auf Betrug an das Hauptzollamt, 55 an die Staatsanwaltschaft oder Polizei abgegeben. Es gebe Betrugsversuche, das sei aber kein Massenphänomen, erklärte die Bundesagentur. Bei den Stand Ende Januar mehr als 4.000 Hinweisen handele es sich um keine bestätigten Verstöße, betonte die Behörde.
In den meisten Fällen geht es den Angaben zufolge um den Vorwurf, dass Arbeitszeiten manipuliert werden. Dabei besteht beispielsweise der Verdacht, dass Kurzarbeit angemeldet ist, die Beschäftigten aber unverändert oder sogar mehr arbeiten.
In der Antwort der Bundesregierung auf eine ergänzende Anfrage der Linksfraktion, über die zunächst die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) berichtete und die auch dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, heißt es, dass in der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008 bis 2010 der Staatsanwaltschaft 850 Verdachtsfälle auf zu Unrecht bezogenes Kurzarbeitergeld mitgeteilt worden sind. Damals wurden ebenfalls viele Angestellte in Kurzarbeit geschickt.
"Insbesondere in großen Arbeitsmarktkrisen mit Millionen betroffenen Beschäftigten ist das Kurzarbeitergeld anfällig für Betrugsversuche", sagte die Linken-Sozialexpertin Sabine Zimmermann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie seien "ein handfester Skandal und müssen auch entsprechend verfolgt werden". Zimmermann forderte eine manipulationssichere digitale Arbeitszeiterfassung, um einen Betrug beim Kurzarbeitergeld zu erschweren.
Einer im März veröffentlichten Prognose zufolge erwartet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit für dieses Jahr rund 1,6 Millionen Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter. Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung den Zugang zum Kurzarbeitergeld deutlich erleichtert.
