Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erhöht laut einem Medienbericht wegen der Rechtsverletzungen in östlichen Mittelmeer den Druck auf die griechische Regierung. Seit Beginn des vergangenen Jahres habe man "mehrere Hundert Fälle" von mutmaßlichen Pushbacks registriert, sagte die UNHCR-Repräsentantin in Griechenland, Mireille Girard, dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Unter Pushback wird die rechtswidrige Abwehr von Flüchtlingen oder Flüchtlingsbooten verstanden.
Das UNHCR habe den Behörden die entsprechenden Hinweise übergeben. In allen Fällen lägen der Organisation eigene Informationen vor, die auf illegale Pushbacks an Land oder auf See hindeuten. "Wir erwarten, dass die griechischen Behörden diese Vorfälle untersuchen", sagte Girard. "Das Recht auf Asyl wird in Europa angegriffen."
Der "Spiegel" hatte seit Juni 2020 in Recherchen mit "Report Mainz" und der Rechercheorganisation Lighthouse Reports gezeigt, dass die griechische Küstenwache Flüchtlingsboote in der Ägäis stoppt, den Motor der Schlauchboote kaputt macht und die Menschen in türkischen Gewässern zurücklässt. Diese sogenannten Pushbacks verstoßen gegen europäisches und internationales Recht. Am griechisch-türkischen Grenzfluss Evros kommt es zu ähnlichen Aktionen.
Das UNHCR hat den Angaben zufolge ebenfalls einen solchen Fall registriert. Am 17. Februar 2021 seien 13 Asylsuchende auf Lesbos angelandet und später von vermummten Männern aufs Meer zurückgeschleppt worden.
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