Brüssel (epd). Die EU-Kommission hat einen sogenannten Grünen Pass vorgeschlagen, um in der Corona-Pandemie das Reisen in Europa zu erleichtern. Das Zertifikat solle Impfungen, negative Testergebnisse und überstandene Covid-Erkrankungen nachweisen, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Wozu der Pass berechtigen würde, war nicht Teil des Gesetzesvorschlags. Das würde vom jeweiligen EU-Staat abhängen.
Das Zertifikat "wird keine Voraussetzung für freie Bewegung sein und in keinster Weise diskriminieren", versicherte Justizkommissar Didier Reynders. Der Pass soll vielmehr eine grenzüberschreitende Anerkennung des Nachweises über Impfungen, Tests und überstandene Erkrankungen gewährleisten. Wenn ein EU-Land entschiede, Geimpfte, negativ Getestete oder Gesundete von coronabedingten Reisebeschränkungen zu befreien, so müsste es auch den EU-Pass als Beleg akzeptieren, dass der Inhaber oder die Inhaberin zur jeweiligen Gruppe zählt.
Sofern ein Mitgliedstaat Inhaber des Passes Quarantäne, Selbstisolierung oder Tests unterwerfen oder ihnen gar die Einreise verweigern wolle, müsste er die Kommission und alle anderen Mitgliedstaaten davon benachrichtigen. Zusätzlich müsste er Gründe dafür angeben.
Das Zertifikat würde teils automatisch und in jedem Fall auf Verlangen ausgestellt und wäre elektronisch, als Papier oder in beiden Varianten verfügbar. Es wäre mindestens in den jeweiligen Landessprachen und auf Englisch gehalten. Der Pass wäre für die Bürger umsonst. Die Kommission will die technische Umsetzung mitgestalten, so dass die Pässe europaweit von den Behörden überprüft werden können.
Es handelt sich um den Vorschlag für eine unmittelbar anwendbare EU-Verordnung. Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten müssen nun darüber beraten. Nach Willen der Kommission soll das Gesetz bis zum Sommer in Kraft sein.
