Gießen (epd). Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) hat erneute Abschiebungen in den Iran scharf kritisiert. Es gebe eine neue Welle "von Abschiebungen in den Tod", sagte der Bundesvorsitzende Ali Ertan Toprak am Montag in Gießen. Abschiebebescheide in den Iran würden im gesamten Bundesgebiet vor allem kurdischen Asylsuchenden zugestellt. Der KGD lägen aktuell sechs Fälle aus Nordrhein-Westfalen, drei aus Bayern, einer aus Schleswig-Holstein und einer aus Hessen vor. Die Asylsuchenden und ihre Familien hätten in Deutschland vor dem "Staatsterror" der Islamischen Republik Schutz gesucht.
Die kurdische Minderheit im Iran stehe schon lange im Fokus der Teheraner Regierung. Die Familien erwarte im Iran die sichere Verhaftung, Folter und oftmals auch die Hinrichtung für ihr Engagement für Menschenrechte und Demokratie.
"Die Abschiebung von Kurdinnen und Kurden in den Iran gleicht einem Todesurteil. Deutschland macht sich mit den Abschiebungen moralisch schuldig", sagte Toprak. Die Kurdische Gemeinde appellierte an die Bundesregierung und die Innenministerkonferenz, "die bevorstehenden Abschiebungen politischer Schutzbedürftiger in den Iran auszusetzen, bis eine klare Verbesserung der Menschenrechtslage erkennbar ist".