Brüssel, Berlin (epd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Krise eine mögliche Abwendung vom Inzidenzwert 35 unter Bedingungen gestellt. Man müsse "sehr gründlich" schauen, ob man sich durch vermehrtes Testen auch mit neuen Selbsttests einen "Puffer" erarbeiten könne, um in der Inzidenz "etwas höher" als 35 gehen zu können, sagte Merkel am Donnerstagabend in Berlin nach einer Videoschalte der EU-Staats- und Regierungschefs. Das setze ein breites Testen voraus. Dazu gehörten Tests in Schulen und Kindertagesstätten, vermehrte Tests in Betrieben sowie Angebote für Tests in Testzentren.
Die Wirksamkeit der neuen Selbsttests müsse zudem mit der Wirksamkeit der Antigen-Schnelltests verglichen werden, sagte die Kanzlerin. Leider verzeichne man derzeit wieder einen leichten und manchmal stärkeren Anstieg der Infektionen. Es gelte, zunächst Erfahrungen zu sammeln, ob ein "Puffer" überhaupt wirke. Es könne "nicht so sein, dass wir erst die Öffnung definieren und anschließend mal gucken, ob das Testen uns hilft". Derzeit gilt für die Bundesregierung eine Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche als ein Richtwert für mögliche Lockerung von Kontaktbeschränkungen.
In den verschiedenen EU-Ländern sei die Situation unterschiedlich, berichtete Merkel nach den Beratungen mit ihren Kollegen. Besonders schwer hätten es Tschechien und die Slowakei, auch Ungarn erwarte eine dritte Welle. Länder wie Irland und Portugal seien "äußerst vorsichtig", was Öffnungsstrategien angehe.
Merkel verteidigte die deutschen Grenzkontrollen an einigen Grenzen zu Nachbarländern wie Tschechien, die auf Kritik gestoßen sind. Man sehe sich in einzelnen Fällen dazu gezwungen, zugleich arbeite man am freien Warenverkehr und daran, dass Pendler die Grenzen passieren könnten.
Die EU-Länder gehen nach den Worten der Kanzlerin allgemein davon aus, dass man wegen der Mutationen des Virus vielleicht "viele Jahre" lang immer wieder neu gegen Corona werde impfen müssen. Sie verwies auf die Grippe, von der sich auch immer neue Varianten bilden, gegen die regelmäßig neu geimpft wird. An digitalen und untereinander kompatiblen Impfnachweisen in der EU werde weiter gearbeitet. In "absehbarer Zeit" würden diese von allen Mitgliedstaaten entwickelt, so dass "das Reisen mit mehr Informationen innerhalb der Europäischen Union möglich ist".
Mit Blick auf die Produktion und Verteilung von Impfstoffen wies Merkel darauf hin, dass die EU anders als etwa die USA auch Impfstoffe exportierten, etwa nach Lateinamerika und Kanada. Das sei in Ordnung, solange sich die Firmen an ihre Lieferverträge für die europäischen Abnehmer hielten. Sie verwies auch auf Lieferungen der von der EU und Deutschland finanziell stark geförderten Covax-Initiative an Entwicklungsländer. Am Donnerstag hätten hier erste Lieferungen nach Afrika beginnen können, zunächst nach Ghana, dann folge die Elfenbeinküste. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe vorgeschlagen, aus der G7 heraus zusätzliche Impfdosen abzugeben besonders für medizinisches Personal in Afrika. Das sei auch beim EU-Gipfel besprochen worden, und darüber werde man auch in Deutschland sprechen, kündigte sie an.
