Hamburg (epd). Klimaschädliche Subventionen verstärken laut einer Greenpeace-Studie häufig die soziale Ungleichheit. Wohlhabende würden von solchen Staatshilfen in der Regel mehr profitieren als ärmere Menschen, heißt es in der am Donnerstag in Hamburg vorgestellten Studie. Von den steuerlichen Privilegien für Dienstwagen und Dieselkraftstoff profitierten einkommensstarke Haushalte weit mehr als einkommensschwache.
In abgeschwächter Form gelte dies auch für die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge, die Entfernungspauschale und die günstigeren Strompreise für die Industrie. Lediglich die von Greenpeace vorgeschlagene Mehrwertsteuer-Erhöhung für Fleisch, Eier und Milchprodukte sowie die Reform der Energiesteuer für die Stromerzeugung würden auch ärmere Haushalte stark belasten.
Greenpeace-Klimaexperte Bastian Neuwirth forderte, klimaschädliche Subventionen schnell zu streichen. Dies würde die soziale Ungerechtigkeit korrigieren, den Klimaschutz voranbringen und den Staatshaushalt entlasten. Deutschland habe gemeinsam mit den G7-Staaten 2016 beschlossen, umweltschädliche Subventionen bis 2025 zu beenden.
Bis heute sei damit jedoch nicht begonnen worden. Nach Berechnungen von Greenpeace könnten durch den Abbau von zehn klimaschädlichen Subventionen jedes Jahr knapp 100 Millionen Tonnen CO2 und bis zu 46 Milliarden Euro eingespart werden. Die neue Studie wurde vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag von Greenpeace erarbeitet.
