Berlin (epd). Wegen der Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Bussen, Bahnen und Geschäften erhalten Bedürftige zehn FFP2-Masken kostenlos. Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärten am Donnerstag in Berlin, die Masken würden über die Apotheken abgegeben. Heil kündigte außerdem an, die Jobcenter übernähmen die Kosten von Tablets für bedürftige Schulkinder.
Anrecht auf die Zuteilung der Masken haben laut Spahn und Heil rund fünf Millionen Menschen, die Sozialleistungen oder Grundsicherung beziehen. Sie erhalten einen Brief von ihrer Krankenkasse und können dann binnen zwei Wochen mit dem Brief und ihrem Personalausweis die Masken abholen. Bund und Länder hatten die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken bei ihrem letzten Treffen beschlossen. Daraufhin waren Forderungen nach einer Unterstützung für Bedürftige laut geworden, weil die medizinischen Masken teurer sind als Alltagsmasken.
Spahn wies darauf hin, dass im Januar 300 Millionen medizinische Masken an über 30.000 Pflegeeinrichtungen in Deutschland verschickt worden seien, davon gut 100 Millionen FFP2-Masken. Weitere 30.000 Pakete mit FFP2-Masken bekämen die Einrichtungen der Behindertenhilfe, sagte er weiter, und zwei Millionen Masken würden der Obdachlosenhilfe zur Verfügung gestellt.
Im vergangenen Jahr hatte die Regierung bereits beschlossen, rund 34 Millionen über 60-Jährige sowie Menschen mit Vorerkrankungen über die Krankenkassen und Apotheken mit je 15 deutlich vergünstigten FFP2-Masken zu versorgen.
Sozialminister Heil hatte in der vergangenen Woche erstmals kostenlose oder kostengünstige medizinische Masken für Bedürftige angekündigt. Die Abgabe werde jetzt so schnell wie möglich auf den Weg gebracht, versicherte er. Corona-Schutzmittel dürften keine Frage des Geldbeutels sein.
Heil kündigte an, die Jobcenter übernähmen ab kommender Woche die Kosten für digitale Endgeräte, wenn bedürftige Kinder nicht schon über den Digitalpakt für Schulen versorgt seien. Der verlängerte Lockdown erfordere dies, damit auch Kinder, deren Eltern sich das nicht leisten könnten, ein Tablet oder einen Drucker für den Distanzunterricht hätten, erklärte der SPD-Politiker.
Heil sprach sich zudem erneut für einen Corona-Zuschlag auf die Grundsicherung aus. Das sei aber in der Koalition noch zu besprechen, sagte er. Weil es zunehmend Unterstützung auch aus den Ländern gebe, sei er zuversichtlich, dass es zu einer Lösung komme, sagte der Sozialminister.
Der Deutsche Caritasverband begrüßte die kostenlose Maskenabgabe und forderte, auch rund 180.000 Geflüchtete und Menschen ohne Papiere müssten einbezogen werden. Caritas-Präsident Peter Neher sagte, das gleiche gelte für Menschen mit Einkommen knapp oberhalb der Hartz-IV-Grenze. Diese Gruppen hätten aufgrund ihrer schwierigen Lebensumstände zudem ein erhöhtes Infektionsrisiko.
