Berlin, Dresden (epd). Zum ersten Mal seit März sind wieder abgelehnte Asylbewerber per Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben worden. Wie das Bundesinnenministerium dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte, wurden am Donnerstagmorgen insgesamt 30 Männer nach Kabul geflogen. Darunter seien 27 verurteilte Straftäter und ein Gefährder. Laut sächsischem Innenministerium startete der Flug vom Flughafen Halle-Leipzig aus.
Den Angaben zufolge handelte es sich um die erste Abschiebung nach Afghanistan seit März. Grund dafür sei unter anderem die Regierungsneubildung in Afghanistan. An der Abschiebung hätten sich 13 Bundesländer beteiligt.
Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten. "Eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in das von Krieg, Pandemie und Terroranschlägen geschüttelte Land ist unverantwortlich", erklärte Sachsens Diakoniechef Dietrich Bauer. In Afghanistan würden Rückkehrer aus Europa der Spionage und des Verrats bezichtigt, verhaftet und seien von Verfolgung und Gewalt betroffen. Zwar seien Abschiebungen ein legitimes Mittel des Rechtsstaates, aber sie müssten "auch noch für etwaige Straftäter und Gefährder im Einklang mit den Menschenrechten stehen", hatte Bauer erklärt.
Das Bundesinnenministerium betonte, Rückführungen nach Afghanistan seien "unter Berücksichtigung des aktuellen Lagebildes des Auswärtigen Amtes" nach wie vor möglich. Im Asylverfahren prüfe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in jedem Einzelfall sorgfältig, ob Anspruch auf Schutz in Deutschland bestehe.
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