Söder: Erneut Katastrophenfall und Ausgangsbeschränkung

Söder: Erneut Katastrophenfall und Ausgangsbeschränkung

München (epd). Die bayerische Staatsregierung ruft abermals wegen der Corona-Pandemie den Katastrophenfall aus. Die Lage sei ernst, sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag nach einer Sondersitzung des Kabinetts in München: "Es reicht einfach nicht, wir müssen mehr tun." Der "sanfte Lockdown" habe zwar eine Wirkung gezeigt, jedoch habe er nur das exponentielle Wachstum bei den Infektionszahlen gebremst: "Die Zahlen sind zu hoch, sie müssen runter", um eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, erläuterte Söder.

Zugleich gab er bekannt, dass die Staatsregierung auch eine allgemeine Ausgangsbeschränkung wie in Baden-Württemberg verhängen will. Wie schon im Frühjahr gelte dann, dass man die eigene Wohnung oder das eigene Haus nur aus triftigem Grund verlassen darf - zum Beispiel um zur Arbeit, in die Kita oder in die Schule zu gehen, für einen Arztbesuch oder für familiäre Angelegenheiten. Ab einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Infektionen je 100.000 Einwohner würden zudem zwischen 21 und 5 Uhr Ausgangssperren verhängt, betonte Söder.

Der Ministerpräsident kündigte nach der zweistündigen Sitzung des Kabinetts an, dass der Landtag am kommenden Dienstag (8. Dezember) über den Zehn-Punkte-Plan der Regierung debattieren und entscheiden soll. Sollte der Landtag zustimmen, treten die verschärften Maßnahmen dann am Mittwoch (9. Dezember) in Kraft und sollen bis einschließlich 5. Januar gelten. Ausnahmen gebe es nur für Weihnachten vom 23. bis 26. Dezember. Auch an Silvester bleibe es wie bisher: Fünf Personen aus zwei Haushalten dürfen sich weiter treffen, Kinder unter 14 zählen nicht dazu.

Die Infektionszahlen in Bayern sinken trotz der aktuell geltenden Maßnahmen nicht auffallend. Am Samstag (8 Uhr) vermeldete das Landesamt für Gesundheit 3.734 Neuinfektionen seit dem Vortag. Die Sieben-Tages-Inzidenz je 100.000 Einwohner lag bayernweit bei mehr als 175. In den Kreisen Regen und Freyung-Grafenau sowie in den Städten Passau und Nürnberg lagen die Werte jeweils über der 300er-Marke - Spitzenreiter ist der Kreis Regen mit einer Inzidenz von weit mehr als 500.