Berlin (epd). Angesichts steigender Infektionszahlen haben sich Bund und Länder auf neue Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder vereinbarten am Dienstag in Berlin eine Art Frühwarnsystem, nach dem - je nach regionaler Situation - auf einen sprunghaften Anstieg der Ansteckungszahlen reagiert werden soll. Geplant sind außerdem eine Beschränkung von Feiern und ein Bußgeld für die Angabe falscher Personendaten etwa in Restaurants. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach von einem "Dreiklang". "Mehr Maske, weniger Alkohol und kleinere Feiern", fasste er die Maßnahmen zusammen.
Merkel sagte nach den Beratungen, der zum Teil sehr deutliche Anstieg an Infiziertenzahlen sei Grund zur Beunruhigung. Mit den richtigen Maßnahmen könne man sich der Pandemie aber entgegenstellen - sofern die Menschen im Land bereit seien, den Regeln zu folgen. Die Prioritäten seien, dass die Wirtschaft am Laufen gehalten werde und Schulen und Kitas soweit wie möglich offen blieben. Ein Shutdown wie im Frühjahr müsse "unbedingt verhindert werden", sagte Merkel.
Da es im Herbst und Winter mehr Veranstaltungen in geschlossenen Räumen geben werde, könne das Lüften die billigste und effektivste Maßnahme sein, um sich zu schützen, betonte Merkel. Sie kündigte ein Förderprogramm für Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden an - in Schulaulen etwa.
Verfolgt wird laut Merkel künftig eine "Hotspot-Strategie", wonach regional spezifisch gehandelt werden soll. So sollen künftig generell öffentliche Veranstaltungen auf 50 Teilnehmer, private Feiern auf 25 Teilnehmer begrenzt werden. Wenn mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen festgestellt würden, dann sollten an Veranstaltungen in angemieteten oder öffentlichen Räumen nicht mehr als 25 Teilnehmer teilnehmen. Im Privaten werde dringend empfohlen, dann nicht mehr als zehn Personen einzuladen, erläuterte Merkel.
Söder stellte bei hohen Infektionszahlen zudem Sperrstunden oder andere Beschränkungen für den Alkoholausschank in Aussicht. Das Mindestbußgeld für falsche Personenangaben bei Feiern oder in Restaurants soll nach den Bund-Länder-Beschlüssen 50 Euro betragen. Söder kündigte bereits an, dass es in Bayern höher sein soll. Bestraft würden damit die Veranstalter oder Gastwirte, die für die richtigen Angaben Sorge tragen müssen.
Söder sagte, die Maßnahmen für den Herbst verfolgten weiter das Konzept aus dem Frühjahr, seien aber "verfeinert", um einen generellen Lockdown zu verhindern. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte, die Bund-Länder-Beratungen am Dienstag seien von der bislang größten Geschlossenheit und Einigkeit geprägt gewesen. In der Vergangenheit waren die Teilnehmer oft uneins über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
In Deutschland sind die Infektionszahlen in den vergangenen Wochen wieder stark gestiegen. Allein am Dienstag verzeichnete das Robert Koch-Institut (RKI) 2.089 neue Ansteckungen.
Als rot gekennzeichnete Corona-Hotspots registrierte das RKI am Dienstag die Städte Hamm und Remscheid (Nordrhein-Westfalen) sowie den Landkreis Dingolfing-Landau in Bayern. Dort gab es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Infizierte pro 100.000 Einwohner. In den Tagen zuvor waren auch München und der Bezirk Berlin-Mitte als Hotspot gekennzeichnet, dort lag die Zahl der Infektionen am Dienstag wieder unter der Marke von 50.
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