Berlin (epd). Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) wird am Montagabend nach Athen reisen, um über die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria zu beraten. Für Dienstag seien Gespräche unter anderem mit Vertretern des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) geplant, wie ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin sagte. Am Mittwoch will Geisel ein Flüchtlingslager im Umland von Athen besuchen. Damit wolle das Land Berlin sein Engagement bekräftigen, seinen Teil zur Lösung der Probleme in den griechischen Flüchtlingslagern beizutragen. Die Reise sei bereits vor dem Brand in Moria geplant gewesen.
Mit Blick auf die Aufnahmebereitschaft vieler Städte und Kommunen in Deutschland fordert Geisel einen Krisengipfel zur Flüchtlingsaufnahme von Bund, Ländern und Kommunen, wie der Sprecher weiter sagte. Man müsse auf allen Ebenen die Möglichkeiten der zahlenmäßigen Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland klären. Bei dem Krisengipfel sollten die Kapazitäten der Beteiligten ausgelotet sowie ein möglichst schnelles Verteilungsverfahren verabredet werden.
Am Freitag werde Berlin zudem eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes einbringen, sagte der Sprecher dem epd weiter. Demnach soll künftig das Einverständnis des Bundesinnenministeriums zu Landesaufnahmeprogrammen nicht mehr notwendig sein. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte Alleingänge der Bundesländer wie Berlin oder Thüringen bei der Aufnahme von Flüchtlingen bisher abgelehnt.
