EU-Kommissar Schinas fordert Sondertreffen der Innenminister

EU-Kommissar Schinas fordert Sondertreffen der Innenminister

Berlin (epd). Angesichts der Lage an der griechisch-türkischen Grenze hat EU-Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas für ein Sondertreffen der EU-Innen und -Justizminister plädiert. Das sagte er am Montag am Rande einer Konferenz im Auswärtigen Amt in Berlin. Zudem forderte der EU-Kommissar eine Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex. An der türkisch-griechischen Grenze sind derzeit Tausende Flüchtlinge, die in der Hoffnung nach einem Durchlassen in die EU dorthin gekommen waren.

Schinas sprach von einer "Krise". Sie könne aber auch zu einer Möglichkeit werden, gemeinsam die europäische Grenze zu schützen, europäische Solidarität mit Griechenland und Bulgarien zu beweisen sowie in der Migrationspolitik voranzukommen, sagte der Kommissar für die "Förderung der europäischen Lebensweise" mit Blick auf die EU-Mitgliedstaaten.

Die EU-Staaten ringen seit langem um eine Reform ihres gemeinsamen Asylsystems. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte angekündigt, dies zu einem ihrer Schwerpunkte zu machen.

Von der Leyen will am Dienstag gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Europaparlamentspräsident David Sassoli selbst an die griechisch-türkische Grenze reisen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Die Kommissionspräsidentin appellierte ebenso wie die Bundesregierung am Montag an die Türkei, das EU-Türkei-Abkommen einzuhalten. Darin hatte sich die Türkei bereit erklärt, irreguläre Migration in die EU zu verhindern.