Syrien: Assad und Opposition einigen sich auf Verfassungskomitee

Syrien: Assad und Opposition einigen sich auf Verfassungskomitee

New York / Genf (epd). Das Assad-Regime und ein Oppositionsbündnis haben sich nach UN-Angaben auf die Bildung eines verfassungsgebenden Komitees für Syrien geeinigt. Das Gremium solle in den kommenden Wochen erstmals zusammenkommen, teilte UN-Generalsekretär António Guterres am Montag in New York mit. Dieser Schritt sei zu begrüßen und könne eine politische Lösung für den Bürgerkrieg näherbringen.

Der Ausschuss solle Vertrauen zwischen den verfeindeten Lagern schaffen, dem Regime von Machthaber Baschar al-Assad und der oppositionellen Syrischen Verhandlungskommission, erklärten die UN. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir O. Pedersen, wirkte demnach maßgeblich an der Bildung des Komitees mit. Er soll auch den weiteren Prozess begleiten. Die Sitzungen des Komitees werden in Genf stattfinden.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Zwischen dem Assad-Regime und der oppositionellen Syrischen Verhandlungskommission herrschte lange Streit über die Zusammensetzung des neuen Komitees. Die UN machten keine Angaben über die Vertreter, die von Assad und der Opposition in das Komitee entsandt werden sollen.

Seit Jahren versuchen die UN, eine Verhandlungslösung für den 2011 begonnen Krieg in Syrien zu finden. Bislang scheiterten jedoch alle Versuche. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Millionen Menschen sind innerhalb des Landes oder ins Ausland geflohen.

Mit Hilfe Russlands konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen. Auch der Iran wird zu den Verbündeten Assads gezählt. In den Konflikt griffen auch Regionalmächte wie die Türkei und westliche Staaten wie die USA ein.