Berlin (epd). Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat eine neue EU-Seerettungsmission im zentralen Mittelmeer gefordert. "Es ist in der derzeitigen Kriegslage in Libyen unausweichlich, dass Menschen versuchen, über das Mittelmeer aus dem Land zu fliehen", sagte er der Tageszeitung "Die Welt" (Sonntag/Online). Die Europäische Union solle daher schnell mit Schiffen der Mitgliedstaaten eine neue Seerettungsmission im Mittelmeer starten, um Flüchtlinge und Migranten vor dem Ertrinken zu retten.
Damit könnte die EU die Arbeit der privaten Hilfsorganisationen (NGO) auf dem Mittelmeer unterstützen, erklärte der Migrations-Experte. Asselborn: „Die so geretteten Menschen sollten anschließend in Häfen am Mittelmeer, die zuvor als Aufnahmeplätze festgelegt worden sind, gebracht werden. Diese Häfen sollten nicht nur in Italien liegen. In diesen Häfen sollte geschlossene Aufnahmestrukturen (Hot Spots) eingerichtet werden." Dort müsse dann darüber entschieden werden, ob die Geretteten Anspruch auf Asyl nach der Genfer Konvention haben.
Falls das nicht der Fall sei, sollte der Migrant „in würdevoller Weise und mit Unterstützung der Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM)" in sein Heimatland zurückgebracht werden, fügte Asselborn hinzu. "Wer hingegen schutzbedürftig ist, soll nach einem vorher festgelegten Schlüssel, der sich an der Einwohnerzahl und der Wirtschaftskraft eines Landes orientiert, auf alle 28 EU-Staaten verteilt werden", erklärte Asselborn.
"Ich betone aber, dass es hier nicht um Hunderttausende oder Zehntausende, sondern lediglich um einige tausend Menschen im Jahr handelt", erklärte Asselborn weiter. Die Einigung über einen Verteilungsschlüssel sollte jetzt "ganz schnell" herbeigeführt werden und "Europa damit zeigen, dass wir in menschenwürdiger Weise handlungsfähig sind", betonte der Luxemburger Politiker.
epd cez
