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Die europäische Asylpolitik steuert in einen Nebel und ein Kompetenz-Wirrwarr zwischen den verschiedenen Akteuren wie der EU-Asylagentur EASO, dem EU-Grenzschutz Frontex und den griechischen Behörden.
Kirchenvertreter fordern Umsteuern in Asylpolitik
Vertreter von Kirchen und Zivilgesellschaft haben ein Umsteuern in der europäischen Asylpolitik gefordert. "Als Kirchen wollen wir diese Realität von Leiden und Tod durch eine der Solidarität, Gemeinsamkeit und Hoffnung ersetzt sehen", erklärte Torsten Moritz, Generalsekretär der Kommission der Kirchen für Migranten in Europa (CCME), am Montag in Brüssel. Die CCME hatte gemeinsam mit der Diakonie Deutschland vergangene Woche auf der griechischen Insel Chios und in Athen die 15. Europäische Asylkonferenz ausgerichtet.
Die Teilnehmer der Konferenz seien von den Lebensbedingungen der Migranten, die im sogenannten Hotspot auf Chios untergebracht sind, schockiert gewesen, erklärte Moritz. In der Abschlusserklärung der Konferenz mit rund 150 Teilnehmern aus 16 Ländern wird zugleich ein Kompetenz-Wirrwarr zwischen den verschiedenen Akteuren wie der EU-Asylagentur EASO, dem EU-Grenzschutz Frontex und den griechischen Behörden auf Chios beklagt. Dies führe zu einem Zustand der Verantwortungslosigkeit.
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Die für die "Hotspots" gemachten Ankündigungen seien nicht erfüllt worden, erklärte die Konferenz. Weder gebe es dort schnelle und qualitativ gute Verfahren für die Ankömmlinge, noch werde der Druck von den Außengrenzenstaaten, in diesem Fall Griechenland, genommen oder die Verantwortung unter den EU-Ländern aufgeteilt.
