"Ein erster wichtiger Schritt ist die Bewegungsfreiheit: Rohingya müssen Camps und Ghettos verlassen können, damit sie gleichwertigen Zugang zu Jobs, Ausbildung und Gesundheitsvorsorge bekommen können", erklärte Göring-Eckardt am Samstag anlässlich ihres Besuchs im Rohingya-Flüchtlingslager in Sittwe im westlichen Teil Myanmars.
Die muslimische Minderheit wird in dem vornehmlich buddhistischen Land seit Jahren unterdrückt. Vor einem Jahr startete das Militär eine brutale Kampagne, die mehr als 700.000 Rohingya zur Flucht ins benachbarte Bangladesch zwang. Dort leben die Flüchtlinge unter prekären Bedingungen in Camps.
Aussöhnungsprozess in der Bevölkerung initiieren
Göring-Eckardt: "Rohingya sind Einwohner Myanmars und müssen die gleichen Staatsbürgerschaftsrechte erhalten. die Staatenlosigkeit der Rohingya ist nicht hinnehmbar. Auf lange Sicht wird es zentral sein, einen Aussöhnungsprozess in der gesamten Bevölkerung zu initiieren."
Die Situation der Rohingya sei besorgniserregend, fügte die Grünen-Politikerin hinzu. Der Bericht der Vereinten Nationen zu den Übergriffen gegen die Rohingya in Myanmar sei eindeutig. Er unterstreiche die Dringlichkeit, die Gräueltaten der Armee gegenüber der muslimischen Minderheit juristisch zu verfolgen und die Verantwortlichen zu bestrafen.
Menschenrechtsorganisationen verlangen Bestrafung der Täter
Eine UN-Untersuchungskommission hatte Ende August die Streitkräfte Myanmars des Völkermordes, der Kriegsverbrechen und der Verbrechen
gegen die Menschlichkeit beschuldigt. Die Gewalt bei der Vertreibung der Rohingya-Minderheit müsse vom Internationalen Strafgerichtshof
oder von einem Sondertribunal untersucht und geahndet werden, forderte die UN-Kommission zu Myanmar in Genf. Auch Menschenrechtsorganisationen verlangten eine Bestrafung der Täter.
