epd: Professor Anselm, die Evangelische Kirche in Deutschland hat ein neues Papier zu den aktuellen Herausforderungen der Demokratie veröffentlicht. Warum beschäftigt sich die Kirche mit dem Zustand der Demokratie?
Reiner Anselm: Als Kammer für Öffentliche Verantwortung haben wir vom Rat der EKD den Auftrag bekommen, uns vor allem mit dem Phänomen des Rechtspopulismus zu beschäftigen. Es ging dann aber immer mehr um die Frage: Wer kann sich wie in einer Demokratie Gehör verschaffen? Und wie kann die bundesdeutsche Demokratie weiterentwickelt werden?
Und wie ist nach Ihrer Analyse der Zustand der Demokratie? Was ist anders als 1985, als sich die EKD das letzte Mal grundlegend damit befasste?
Anselm: Unsere Gesellschaft ist selbstbewusster - man kann auch sagen: pluraler - geworden. Die Einzelnen artikulieren ihre Interessen stärker. Dadurch werden die Repräsentationsmechanismen, die wir hatten - vor allem über die zwei großen Volksparteien CDU und SPD - schwächer.
Das klingt auch nach "individualistischer": Wie geht dann demokratischer Zusammenhalt?
Anselm: Individualismus ist nur eine Seite der Sache. Die Entwicklung kann man in meinen Augen besser erfassen, wenn man den Dreischritt zugrunde legt, den der Soziologe Ulrich Beck mit "Freisetzung - Entzauberung - Reintegration" beschrieben hat. Die Menschen werden aus ihren angestammten Bindungen freigesetzt. Das bewirkt, dass der Einfluss der klassischen Autoritäten zurückgeht.
Am Beispiel der Kirchen, die ihre Bindekraft verlieren, ist das offensichtlich. Die Menschen können nun selbst entscheiden, müssen es aber auch. Was dann folgt, ist eine nächste Stufe, in der wir uns befinden: Reintegration. Es gibt die Identifikation mit neuen Gruppierungen. Eine Zeitlang fanden wir das gut unter den Schlagwörtern "Neue soziale Bewegungen" oder "Aufstieg der Bürgergesellschaft". Mit dem Aufkommen von "Pegida" sieht man aber, dass diese Bürgergesellschaft auch ihre Schattenseiten hat.
Diese Pluralität birgt Konflikte, die man aber nicht als Krise, sondern Normalfall der Demokratie betrachten soll, heißt es in Ihrem Papier. Heißt das, wir sollten uns über Konflikte freuen?
Anselm: Konflikte integrieren, so komisch das klingt. Wer einen Konflikt hat, setzt sich mit seinem Gegenüber auseinander. Auseinandersetzung ist damit gerade das Gegenteil von Vereinzelung, also Individualisierung. Deswegen ist es gut, wenn man streitet - solange es kultiviert geschieht und nicht destruktiv. Unsere Gesellschaft krankt daran, dass sie Konflikte gerade auch im politischen Bereich sofort furchtbar und abstoßend findet. Aber nur so werden andere Perspektiven eingebracht. Als Martin Schulz (SPD) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Anschlag auf die Demokratie vorgeworfen hat, weil sie sich der Auseinandersetzung im Wahlkampf verweigere, hat er an dem Punkt schon etwas Richtiges getroffen, auch wenn das drastisch verfehlt war.
Ist Ihnen denn generell zu wenig Streit im Bundestagswahlkampf?
Anselm: Ja! Das liegt wahrscheinlich auch daran, dass sich die beiden Spitzenkandidaten Merkel und Schulz zu ähnlich sind. Beide sind Pro-Europäer, beide sind, wenn man so will, in demselben liberalen Mitte-Links-Milieu unterwegs. Da ist wenig Auseinandersetzung, und die anderen Parteien schaffen es auch nicht, größere Kontroversen in den Wahlkampf zu tragen.
Gibt die evangelische Kirche ein besseres Beispiel für demokratische Streitkultur?
Anselm: Die Kirche sollte akzeptieren, dass sie selbst viel pluraler ist, als sie es nach außen gern vorgibt. Ihre Mitgliedschaft ist, das zeigen Studien, ein Abbild der Gesellschaft. Das gilt es zuzulassen und die Beteiligung unterschiedlicher Meinungen zu fördern. Im Moment stehen die Menschen dafür nicht gerade Schlange an der Tür der Kirchen.
Woran liegt das?
Anselm: Wir haben einen gewissen, durchaus auch oberflächlichen Mainstream-Protestantismus. Die Pluralität der Meinungen in der Mitgliedschaft ist nicht gedeckt durch die Stellungnahmen der Leitungsebenen. Das finde ich problematisch, auch weil es nach innen eine Beteiligungskultur schwierig macht. Die letzte große Beteiligungswelle bei den Kirchen war während der Nachrüstungsdebatte - eben weil das in der Kirche enorm umstritten war. Damals sind die Menschen in Scharen zu den Kirchentagen gegangen. Heute hat man das Gefühl, man weiß schon vorher, was gesagt wird. Die Pluralität innerhalb der Kirche muss wieder stärker sichtbar werden.
"Wir haben die Moral - und ihr die Probleme"
Gilt das auch für AfD-Anhänger oder sogar Parteimitglieder, die auch in der evangelischen Kirche sind? Wie sollte die evangelische Kirche mit den Rechtspopulisten umgehen?
Anselm: Wir müssen zunächst einmal unterscheiden zwischen Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus. Die ersten beiden sind gekennzeichnet dadurch, dass sie das demokratische System ablehnen und dafür im Fall der Rechtsextremen auch bereit sind, Gewalt anzuwenden. Mit ihnen sollte die Kirche nicht reden. Bei Rechtspopulisten bin ich vorsichtiger, hier plädiere ich für eine deutliche Öffnung hin zu einem Streit der Argumente. Die AfD mag einzelne Mitglieder haben, die rechtsradikal sind; gewaltbefürwortende Rechtsextreme wie in der NPD sehe ich so nicht. Wie dem auch sei: Mit beiden Gruppen ist keine Verständigung möglich. Die überwiegende Mehrheit aber ist rechtspopulistisch eingestellt, und mit ihnen muss die Auseinandersetzung geführt werden.
Was heißt konkret "deutliche Öffnung"?
Anselm: Die Kirche sollte den inhaltlichen Streit mit AfD-Vertretern suchen, wenn auch eben nicht mit allen. Bei der Rede von Björn Höcke etwa über die Erinnerungskultur und das Holocaust-Mahnmal ist in meinen Augen die Grenze zum Rechtsradikalismus überschritten. Aber mit anderen Parteivertretern brauchen wir eine harte argumentative Auseinandersetzung. Dafür müssen sich die Kirchenvertreter freilich wärmer anziehen und dürfen dann auch den unangenehmen Themen nicht ausweichen.
Es reicht nicht, einfach nur zu sagen, Schutz vor Verfolgung sei ein universales Menschenrecht. Man muss dann auch bereit sein, eine Antwort auf die politische Frage zu geben, wo und wie die - von allen zugestandenen - unvermeidlichen Grenzen gezogen werden sollen. Hier mangelt es bei den Kirchen, weil sich die Leitungsorgane zu schnell auf die einfache Position zurückziehen, die Trutz Rendtorff in die prägnante Formulierung gefasst hat: "Wir haben die Moral - und ihr die Probleme".
